INVODAS: Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung
Die EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gibt den Rahmen für die Umsetzung in allen EU-Mitgliedstaaten vor. Sie lässt dabei aber auch Spielräume für die nationalstaatliche Ausgestaltung. Die Forschenden im Projekt INVODAS hatten zum Ziel aufzuzeigen, welcher Gestaltungsspielraum besteht, um bei der Speicherung von Telekommunikationsdaten die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zu wahren. Dafür wurde eine rechtsvergleichende Analyse entsprechender Lösungen in 26 EU-Mitgliedsstaaten vorgenommen. Zu den analysiereten Aspekten gehörten der Umgang mit und der Zugriff auf die Daten (Staat-Staat), die Organisation und die Kosten einer Vorratsdatenspeicherung bei Telekommunikationsanbietern (Staat-Wirtschaft) und die Nutzung der Daten in unterschiedlichen staatlichen Stellen (Staat-Staat). Im Rahmen des Projektes konnten daraus konkrete Vorschläge entwickelt werden, um die Regulierung und Umsetzungspraxis der Vorratsdatenspeicherung noch rechtskonformer zu gestalten.
Weiterführende Informationen zum Verbundprojekt
Förderkennzeichen 13N10923 und 13N10924
Projektlaufzeit 05/2010 - 11/2011
Projektumriss INVODAS (PDF, 78KB, Datei ist nicht barrierefrei)
Abschlussberichte der Teilvorhaben:
Teilvorhaben 13N10923: Vorschläge für die verfassungsgemäße Gestaltung der Vorratsdatenspeicherung (Universität Kassel) (PDF, 164kB, Datei ist nicht barrierefrei)