Online-Treffen am 13. Februar: Datenschutz und BOS
Bei dem letzten Treffen wurde zusammen mit Ingo Ritter vom Lehrstuhl für Datenschutzrecht und Recht der Informationsgesellschaft der Frankfurt University of Applied Sciences über das Thema Datenschutz und BOS gesprochen. Zentrale Themen waren das Recht auf Datenverarbeitung, mögliche Privilegien der Verarbeitung personenbezogener Daten im Falle des Katastrophenschutzes und konkrete Beispiele, wie der §55 des Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz, in dem konkrete Aussagen zu den genannten Themen formuliert werden. Zentral war in der gemeinsamen Diskussion die These, die DSGVO nicht nur als Hindernis zu verstehen, sondern aufzuzeigen, dass es innerhalb ihres rechtlichen Rahmens durchaus ein Bewusstsein für Grenzen des Datenschutzes, zum Beispiel in Notsituationen, gibt, dass es aber eine stärkere Diskussion darüber erfordert, wie dies BOS in ihrer Arbeit nutzen können.